Kompetenz in Patentstreitigkeiten
- Kompetent: Auf Patentrecht spezialisierte Fachanwaltskanzlei
- Durchsetzungsstark: Konsequente Anspruchsdurchsetzung
- Erfahren: Umfangreiche Erfahrung in Verletzungsprozessen
Rechte konsequent schützen
Patentverletzung: Ansprüche durchsetzen und Vorwürfe abwehren
Eine Patentverletzung kann erhebliche wirtschaftliche Folgen haben – für beide Seiten. Patentinhaber möchten verhindern, dass ihre Erfindung ohne Erlaubnis genutzt wird. Unternehmen, die wegen einer vermeintlichen Patentverletzung in Anspruch genommen werden, müssen dagegen schnell klären, ob der Vorwurf tatsächlich berechtigt ist und welche Konsequenzen drohen.
Als Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz beraten und vertreten wir Patentinhaber und mögliche Patentverletzer bei der Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen. Wir prüfen Patentverletzungen, bewerten die technische und rechtliche Ausgangslage und entwickeln gemeinsam mit Ihnen eine Strategie, die zu Ihrer konkreten Situation passt.
Bei einer Patentverletzung kommt es nicht allein darauf an, ob sich zwei Produkte technisch ähneln. Entscheidend ist insbesondere, was durch die Patentansprüche tatsächlich geschützt ist und ob das angegriffene Produkt oder Verfahren sämtliche relevanten Merkmale eines Patentanspruchs verwirklicht. Ebenso kann die Frage eine Rolle spielen, ob das Patent überhaupt in der geltend gemachten Form durchsetzbar ist.
Für Patentinhaber kann es darum gehen, eine Verletzung schnell zu stoppen, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche durchzusetzen oder eine wirtschaftlich sinnvolle Lizenzlösung zu erreichen. Für den vermeintlichen Verletzer geht es häufig darum, eine unberechtigte Inanspruchnahme abzuwehren, eine bestehende Technologie weiter nutzen zu können oder das Risiko eines kostspieligen Rechtsstreits zu reduzieren.
Wir betrachten deshalb nicht nur den juristischen Anspruch, sondern die gesamte wirtschaftliche Situation. Dazu gehören die technische Analyse des Produkts, die Auslegung der Patentansprüche, die Prüfung möglicher Einwendungen und – je nach Fall – auch die Entwicklung einer außergerichtlichen oder gerichtlichen Strategie.
Ob Sie Ihr Patent durchsetzen oder sich gegen einen Verletzungsvorwurf verteidigen möchten: Wir schaffen Klarheit über Ihre Rechtsposition und die möglichen nächsten Schritte.
Technik verstehen. Risiken bewerten.
Patentverletzung prüfen: Vier Fragen entscheiden
Was schützt das Patent?
Am Anfang steht der Patentanspruch. Wir analysieren die geschützte technische Lehre und prüfen, welche Merkmale für den Schutzbereich tatsächlich entscheidend sind.
Wird der Anspruch verletzt?
Wir vergleichen die geschützten technischen Merkmale mit dem angegriffenen Produkt oder Verfahren. Dabei prüfen wir, ob die Voraussetzungen einer Patentverletzung erfüllt sein können.
Welche Einwendungen bestehen?
Nicht jede behauptete Patentverletzung ist berechtigt. Je nach Fall können beispielsweise die Auslegung des Patentanspruchs, der Rechtsbestand des Patents oder bestimmte Einwendungen gegen den geltend gemachten Anspruch relevant sein.
Was ist die richtige Strategie?
Durchsetzen, verteidigen, verhandeln oder eine technische Lösung anpassen? Wir bewerten die rechtlichen und wirtschaftlichen Optionen und entwickeln gemeinsam mit Ihnen die passende Vorgehensweise.
Ihre Erfindung wirksam schützen
Patentverletzung durchsetzen: Ansprüche von Patentinhabern
Ein Patent ist ein Ausschließlichkeitsrecht. Wird die patentierte Erfindung ohne Zustimmung des Patentinhabers benutzt, können unter den gesetzlichen Voraussetzungen Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz bestehen. § 139 PatG sieht darüber hinaus weitere Ansprüche vor, unter anderem auf Auskunft und in bestimmten Fällen auf Vernichtung oder Rückruf.
Wir beraten Patentinhaber und ausschließliche Lizenznehmer, wenn ein Wettbewerber ein geschütztes Produkt herstellt, anbietet, vertreibt, benutzt oder ein patentgeschütztes Verfahren einsetzt.
Dabei prüfen wir zunächst die technische und rechtliche Ausgangslage: Was genau schützt das Patent? Welche Handlungen nimmt der mögliche Verletzer vor? Und verwirklicht das angegriffene Produkt oder Verfahren tatsächlich die Merkmale des geltend gemachten Patentanspruchs?
Auf dieser Grundlage entwickeln wir eine passende Durchsetzungsstrategie. Je nach Situation kann eine außergerichtliche Aufforderung, eine Verhandlung über eine Lizenz oder eine gerichtliche Durchsetzung sinnvoll sein. Entscheidend ist dabei nicht nur die rechtliche Stärke des Anspruchs, sondern auch die wirtschaftliche Bedeutung der Auseinandersetzung.
Schnell reagieren. Klar verteidigen.
Verteidigung gegen Patentverletzung: Vorwürfe richtig einordnen
Eine Abmahnung oder Aufforderung wegen einer vermeintlichen Patentverletzung sollte nicht vorschnell akzeptiert werden. Ebenso wenig sollte eine solche Situation ignoriert werden. Häufig müssen kurzfristig technische, rechtliche und wirtschaftliche Fragen gleichzeitig geklärt werden.
Wir beraten Unternehmen, Hersteller, Händler und andere Betroffene, denen eine Patentverletzung vorgeworfen wird. Wir analysieren das geltend gemachte Patent, prüfen dessen Schutzbereich und vergleichen die Patentansprüche mit dem konkreten Produkt oder Verfahren.
Dabei kann sich beispielsweise herausstellen, dass nicht sämtliche Merkmale eines Patentanspruchs verwirklicht werden. Auch Fragen zum Rechtsbestand des Patents oder andere rechtliche Einwendungen können für die Verteidigungsstrategie relevant sein.
Unser Ziel ist eine belastbare Entscheidungsgrundlage: Muss eine beanstandete Handlung eingestellt werden? Lässt sich der Vorwurf zurückweisen? Kommt eine technische Anpassung infrage? Oder sollte eine wirtschaftliche Lösung mit dem Patentinhaber verhandelt werden?
Welche Strategie sinnvoll ist, hängt vom konkreten Fall ab. Wir helfen Ihnen dabei, diese Optionen frühzeitig zu bewerten.
Rechtsanwalt Dr. David Slope
Haben Sie Fragen?
Sollten auch Sie Beratungsbedarf zum Patentrecht haben, melden Sie sich gerne bei uns!
Kontakt
Wirtschaftliche Folgen im Blick
Patentverletzung und Schadensersatz: Ansprüche richtig berechnen
Eine Patentverletzung kann nicht nur zu einem Unterlassungsanspruch führen. Unter den gesetzlichen Voraussetzungen kann der Patentinhaber auch Schadensersatz verlangen. § 139 PatG sieht hierfür verschiedene Berechnungsmöglichkeiten vor. Der Schaden kann unter anderem nach dem entgangenen Gewinn, dem Verletzergewinn oder einer angemessenen Lizenzgebühr berechnet werden.
Für Patentinhaber stellt sich deshalb die Frage, welche Berechnungsmethode im konkreten Fall sinnvoll ist und welche Informationen benötigt werden, um den entstandenen Schaden nachvollziehbar zu ermitteln.
Für den vermeintlichen Verletzer kann dagegen entscheidend sein, ob ein Schadensersatzanspruch dem Grunde und der Höhe nach überhaupt besteht und welche wirtschaftlichen Auswirkungen eine mögliche Haftung hätte.
Wir prüfen Schadensersatzforderungen im Zusammenhang mit Patentverletzungen und unterstützen bei der Durchsetzung oder Abwehr entsprechender Ansprüche. Dabei betrachten wir neben der rechtlichen Ausgangslage auch die wirtschaftlichen Auswirkungen der jeweiligen Berechnung.
Gerade bei länger andauernden Patentverletzungen können erhebliche Beträge im Raum stehen. Eine frühzeitige rechtliche Bewertung kann deshalb entscheidend sein, um die eigene Position realistisch einzuschätzen.
Die richtige Strategie entscheidet
Patentverletzungsstreit: Außergerichtlich lösen oder gerichtlich durchsetzen
Nicht jeder Patentkonflikt muss vor Gericht entschieden werden. Gleichzeitig kann es Situationen geben, in denen eine gerichtliche Durchsetzung oder Verteidigung erforderlich ist. Welche Vorgehensweise sinnvoll ist, hängt unter anderem von der technischen und rechtlichen Ausgangslage, der wirtschaftlichen Bedeutung und den Zielen der Beteiligten ab.
Wir begleiten Patentinhaber und mögliche Verletzer bei außergerichtlichen Verhandlungen und gerichtlichen Patentverletzungsverfahren. Bereits vor einer gerichtlichen Auseinandersetzung prüfen wir, welche Ansprüche bestehen, welche Einwendungen möglich sind und welche wirtschaftlichen Folgen unterschiedliche Vorgehensweisen haben können.
In geeigneten Fällen kann beispielsweise eine Lizenzvereinbarung, eine technische Anpassung oder eine andere wirtschaftliche Lösung sinnvoll sein. In anderen Fällen ist eine konsequente gerichtliche Durchsetzung oder Verteidigung erforderlich.
Auch die Frage nach dem Rechtsbestand des Patents kann eine wichtige Rolle spielen. Eine Patentverletzung und die Frage, ob das Patent selbst Bestand hat, sind rechtlich unterschiedliche Fragestellungen, die strategisch aufeinander abgestimmt werden müssen.
FAQ
Häufige Fragen zur Patentverletzung
Ein Patentverletzungsvorwurf kann für Patentinhaber und Unternehmen erhebliche rechtliche und wirtschaftliche Konsequenzen haben. Hier beantworten wir wichtige Fragen zur Patentverletzung, zu Unterlassung und Schadensersatz sowie zur Durchsetzung und Verteidigung gegen Patentansprüche.
Eine Patentverletzung liegt vereinfacht gesagt vor, wenn eine patentierte Erfindung ohne Zustimmung des Patentinhabers in einer vom PatG erfassten Weise benutzt wird. Entscheidend ist dabei insbesondere der konkrete Inhalt der Patentansprüche und ob das angegriffene Produkt oder Verfahren die geschützten Merkmale verwirklicht. Die gesetzlichen Benutzungshandlungen sind insbesondere in §§ 9 bis 13 PatG geregelt.
Das lässt sich nicht allein anhand der Ähnlichkeit zweier Produkte beantworten. Entscheidend ist ein Vergleich zwischen dem konkreten Patentanspruch und dem angegriffenen Produkt oder Verfahren. Für eine Patentverletzung müssen grundsätzlich die Merkmale des maßgeblichen Patentanspruchs entsprechend verwirklicht sein.
Unter den gesetzlichen Voraussetzungen kommen insbesondere Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche in Betracht. Darüber hinaus können beispielsweise Ansprüche auf Auskunft sowie unter bestimmten Voraussetzungen Vernichtung oder Rückruf bestehen. Welche Ansprüche im konkreten Fall bestehen, hängt von den Umständen der Verletzung ab.
Ja. Eine Patentverletzung kann zunächst außergerichtlich adressiert werden. Je nach Situation kann beispielsweise eine Abmahnung, eine Aufforderung zur Unterlassung, eine Lizenzverhandlung oder eine andere wirtschaftliche Lösung in Betracht kommen. Ob ein außergerichtliches Vorgehen sinnvoll ist, hängt von der konkreten Situation und den Zielen des Patentinhabers ab.
Sie sollten einen Patentverletzungsvorwurf ernst nehmen und insbesondere gesetzte Fristen beachten. Gleichzeitig sollte eine vorgelegte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft unterschrieben werden. Sinnvoll ist zunächst eine rechtliche und technische Prüfung des geltend gemachten Patents und des konkreten Vorwurfs.
Eine vorformulierte Unterlassungserklärung sollte nicht ungeprüft unterschrieben werden. Ob überhaupt eine Unterlassungserklärung abgegeben werden sollte und welchen Inhalt sie gegebenenfalls haben muss, hängt davon ab, ob tatsächlich eine Patentverletzung vorliegt und welche Ansprüche bestehen.
Im Mittelpunkt steht der Vergleich zwischen dem Patentanspruch und dem angegriffenen Produkt oder Verfahren. Wir analysieren zunächst den Schutzbereich des Patents und prüfen anschließend, ob die technischen Merkmale des Patentanspruchs beim angegriffenen Gegenstand verwirklicht sind. Je nach Fall können außerdem der Rechtsbestand des Patents und weitere Einwendungen relevant sein.
Der Patentanspruch definiert die technische Lehre, für die Schutz beansprucht wird. Bei der Verletzungsprüfung wird deshalb untersucht, welche Merkmale der Anspruch enthält und ob diese beim angegriffenen Produkt oder Verfahren verwirklicht sind. Die genaue Auslegung der Patentansprüche ist deshalb ein zentraler Bestandteil jedes Patentverletzungsstreits.
Ja. Die Frage, ob ein Patent verletzt wird, und die Frage, ob das Patent rechtsbeständig ist, sind grundsätzlich voneinander zu unterscheiden. Bei einem Patentverletzungsstreit kann deshalb je nach Fall auch die Möglichkeit relevant sein, den Rechtsbestand des Patents anzugreifen.
Neben der unmittelbaren Benutzung einer patentierten Erfindung kennt das Patentgesetz auch die mittelbare Patentverletzung. Dabei können bestimmte Handlungen mit Mitteln, die sich auf ein wesentliches Element der Erfindung beziehen, unter den gesetzlichen Voraussetzungen ebenfalls eine Patentverletzung darstellen. Die genaue rechtliche Bewertung hängt vom konkreten Sachverhalt ab.
Ja. Nach § 139 Abs. 2 PatG besteht bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Patentverletzung grundsätzlich ein Schadensersatzanspruch. Für die Berechnung kommen unterschiedliche Methoden in Betracht, unter anderem der konkrete Schaden, der Verletzergewinn oder eine angemessene Lizenzgebühr.
Das Gesetz sieht verschiedene Berechnungsmöglichkeiten vor. Je nach Fall kann beispielsweise auf den entstandenen Schaden, den Gewinn des Verletzers oder eine angemessene Lizenzgebühr abgestellt werden. Welche Methode im konkreten Fall sinnvoll ist, hängt unter anderem von der Datenlage und der wirtschaftlichen Situation ab.
Mit einer Patentverletzungsklage kann ein Patentinhaber seine Ansprüche gerichtlich durchsetzen. Typische Streitgegenstände sind insbesondere Unterlassung und Schadensersatz. Je nach Fall können weitere Ansprüche hinzukommen. Eine gerichtliche Durchsetzung sollte aufgrund der technischen und wirtschaftlichen Komplexität eines Patentstreits sorgfältig vorbereitet werden.
Unter den Voraussetzungen des einstweiligen Rechtsschutzes kann eine vorläufige gerichtliche Maßnahme in Betracht kommen. Ob dies im konkreten Fall möglich und sinnvoll ist, hängt insbesondere von den Voraussetzungen des einstweiligen Rechtsschutzes, der Dringlichkeit und der technischen und rechtlichen Ausgangslage ab.
Der Vertrieb eines Produkts kann unter den Voraussetzungen des Patentgesetzes eine patentverletzende Benutzung darstellen. Welche Ansprüche daraus entstehen können, hängt unter anderem von der konkreten Handlung, dem Patent und den Umständen des Einzelfalls ab. Bei einem bestehenden Patentverletzungsvorwurf sollte die Situation daher möglichst früh rechtlich geprüft werden.
Unter Umständen kann eine technische Anpassung eine Möglichkeit sein, einen Patentverletzungskonflikt zu vermeiden. Dafür muss allerdings konkret geprüft werden, welche Merkmale des Patentanspruchs kritisch sind und ob eine geänderte Produktgestaltung tatsächlich außerhalb des Schutzbereichs liegt. Eine technische Änderung sollte deshalb nicht allein aufgrund einer oberflächlichen Ähnlichkeit vorgenommen werden.
Eine Freedom-to-Operate-Prüfung, kurz FTO, untersucht, ob bei der geplanten Herstellung, Nutzung oder Vermarktung eines Produkts relevante Schutzrechte Dritter bestehen. Sie unterscheidet sich damit von der Frage, ob die eigene Erfindung patentfähig ist. Eine FTO-Prüfung kann insbesondere vor einem Produktlaunch oder Markteintritt sinnvoll sein.
Ja. Ein Patentinhaber kann grundsätzlich entscheiden, ob er die Nutzung seiner Erfindung untersagen oder unter bestimmten Bedingungen erlauben möchte. In einem konkreten Konflikt kann deshalb auch eine Lizenzverhandlung eine mögliche wirtschaftliche Lösung darstellen. Welche Vorgehensweise sinnvoll ist, hängt von den Zielen und Umständen des Einzelfalls ab.
Idealerweise möglichst früh – sowohl als Patentinhaber als auch als möglicher Verletzer. Für Patentinhaber kann eine frühe Prüfung helfen, die eigene Rechtsposition und die Erfolgsaussichten einer Durchsetzung einzuschätzen. Für mögliche Verletzer ist es wichtig, einen Vorwurf und etwaige Fristen frühzeitig prüfen zu lassen, bevor wirtschaftlich weitreichende Entscheidungen getroffen werden.
Ja. Wir beraten und vertreten beide Seiten eines Patentverletzungskonflikts. Patentinhaber unterstützen wir bei der Prüfung und Durchsetzung von Verletzungsansprüchen; Unternehmen und andere Betroffene beraten wir bei der Prüfung und Abwehr von Patentverletzungsvorwürfen.