Patentrecht

Das Patent gibt seinem Inhaber ein Monopolrecht auf seine Erfindung. Anderen ist es verboten, die Erfindung ohne seine Zustimmung zu benutzen. Tun sie es doch, hat der Patentinhaber Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz. Bevor man diese Ansprüche geltend machen kann, muss aber erst festgestellt werden, ob das Patent wirklich verletzt ist. Wir helfen Ihnen hierbei, indem wir anhand einer Merkmalsanalyse der
Patentansprüche prüfen, ob eine Drittbenutzung in den Schutzbereich Ihres Patents fällt.

Die Feststellung einer Patentverletzung ist nicht immer mit letzter Sicherheit möglich. Das Risiko einer vielleicht unberechtigten Abmahnung will man nicht eingehen, aber nichts tun ist auch keine gute Alternative. In diesen Fällen ist es im Patentrecht üblich, beim möglichen Verletzer eine Berechtigungsanfrage zu stellen. Auf diese Weise kann man auf seine bestehenden Rechte hinweisen und den Sachverhalt weiter aufklären. In vielen Fällen reicht eine Berechtigungsanfrage auch schon aus, damit die Patentverletzung eingestellt wird.

Wenn tatsächlich eine Patentverletzung gegeben ist, dann geht man hiergegen meist zunächst mit einer Anmahnung vor. In ihr stellt man fest, dass und warum eine Patentverletzung vorliegt. Zugleich macht man Ansprüche auf Unterlassung sowie weitere Ansprüche geltend, darunter vor allem Ansprüche auf Auskunft und Schadensersatz.

Wenn die Abmahnung nicht erfolgreich ist, dann ist der nächste Schritt auf der Eskalationsleiter regelmäßig die Beantragung einer einstweiligen Verfügung. Sie wird in einem Eilverfahren erlassen, in dem es zunächst einmal um den Unterlassungsanspruch geht. Der Vorteil eines Eilverfahrens ist, dass sehr schnell und vergleichsweise günstig eine richterliche Entscheidung herbeigeführt werden kann, die der Patentverletzer dann oft auch als endgültige Entscheidung akzeptiert. Auf diese Weise kann eine Patentverletzungsklage vermieden werden.

In manchen Fällen kommt man nicht umhin, das Vorliegen einer Patentverletzung gerichtlich klären zu lassen. In einer Patentverletzungsklage können zudem weitere Ansprüche durchgesetzt werden. Neben dem Unterlassungsanspruch sind dies beispielsweise Ansprüche auf Auskunft und Schadensersatz. Als erfahrene Prozessanwälte stehen wir Ihnen als Kläger oder Beklagter bei Patentverletzungsklagen zur Seite.

Ein Rechtsanwalt für Patentrecht hat zwei juristische Staatsexamen absolviert und ist damit als Volljurist qualifiziert, Sie als Rechtsanwalt zu beraten. Ein Rechtsanwalt für Patentrecht hat einen Interessen- oder Tätigkeitsschwerpunkt im Bereich des Patentrechts. Anders als ein Fachanwalt für Patentrecht hat er aber keine nachgewiesenen besonderen Fähigkeiten in diesem Bereich.

Fachanwälte sind ausgewiesene Spezialisten in ihrem Rechtsgebiet. Um den Titel eines Fachanwalts zu erhalten, muss man der zuständigen Rechtsanwaltskammer nachweisen, dass man besondere theoretische Kenntnisse und besondere praktische Erfahrungen hat, die auf dem betreffenden Fachgebiet erheblich das Maß übersteigen, das normalerweise durch die berufliche Ausbildung und praktische Erfahrung im Beruf vermittelt wird (§ 2 FAO). Außerdem müssen sich Fachanwälte regelmäßig fortbilden oder wissenschaftlich publizieren. Auf diese Weise wird gewährleistet, dass die anwaltliche Beratung stets die aktuellste Rechtsprechung und Gesetzgebung berücksichtigt. Als Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz beraten wir Sie hochqualifiziert in allen Bereichen des Patentrechts.

Anders als ein Rechtsanwalt oder Fachanwalt ist ein Patentanwalt kein Volljurist. Er hat also nicht zwei juristische Staatsexamen. Dafür hat ein Patentanwalt ein naturwissenschaftliches oder technisches Universitätsstudium absolviert und bringt ein Jahr Erfahrung im technischen Bereich mit. Da patentrechtliche Fälle oftmals sowohl rechtlich als auch technisch anspruchsvoll sind, arbeiten Patentrechtler regelmäßig mit Fachanwälten für Patentrecht zusammen.