Ihre Kanzlei für Patent­recht

Das hängt vom Produkt und vom Ziel ab. Das Patent wird geprüft, gilt bis zu 20 Jahre und schützt auch Verfahren. Das Gebrauchsmuster kommt ohne inhaltliche Prüfung aus, steht deshalb früher zur Verfügung und läuft höchstens zehn Jahre. Häufig ist eine Kombination sinnvoll: das Gebrauchsmuster für die schnelle Durchsetzung, das Patent für den langfristigen Schutz.

Besser nicht. Zeigen Sie die Erfindung vor dem Anmeldetag öffentlich – ob am Messestand, im Fachartikel oder online –, gilt sie nicht mehr als neu, und ein Patent scheidet aus. Beim Gebrauchsmuster schaden eigene Veröffentlichungen aus den letzten sechs Monaten vor der Anmeldung nicht. Gespräche mit Partnern sollten vorher durch eine Geheimhaltungsvereinbarung abgesichert werden.

Diensterfindungen müssen dem Arbeitgeber gemeldet werden. Gibt er sie nicht innerhalb von vier Monaten frei, gehen die Rechte auf ihn über. Der Erfinder hat dann Anspruch auf eine angemessene Vergütung. Freie Erfindungen bleiben beim Beschäftigten, müssen aber in der Regel ebenfalls mitgeteilt werden.

Zunächst prüfen wir, ob Ihr Produkt tatsächlich alle Merkmale eines Patentanspruchs verwirklicht. Daneben prüfen wir, ob das Patent angreifbar ist – etwa weil die Erfindung schon vorher bekannt war. Je nach Ergebnis kommen eine Zurückweisung, eine Lizenz, eine Umgestaltung des Produkts oder ein Angriff auf das Patent in Betracht.

Das Einheitliche Patentgericht ist seit Juni 2023 für Streitigkeiten über europäische Patente in den teilnehmenden EU-Staaten zuständig. Ein Urteil kann dort für viele Länder zugleich wirken. Für klassische europäische Patente besteht in einer Übergangszeit die Möglichkeit, sich gegen seine Zuständigkeit zu entscheiden.

Patentverfahren haben oft hohe Streitwerte, entsprechend hoch sind die gesetzlichen Gebühren und das Kostenrisiko. Wer gewinnt, bekommt einen großen Teil seiner Kosten von der Gegenseite erstattet. Wir schätzen Kosten und Risiken mit Ihnen ab, bevor Sie entscheiden.

Slopek Rechtsanwälte hat seinen Sitz im Zippelhaus 6, 20457 Hamburg, wenige Minuten von der U-Bahn Meßberg. Als Rechtsanwalt für Patentrecht ist Rechtsanwalt Dr. David Slopek, LL.M., Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Ihr Ansprechpartner – bei Verletzungsstreitigkeiten, Lizenz- und Kaufverträgen sowie bei Arbeitnehmererfindungen. Wir sind aus Hamburg bundesweit tätig; schreiben Sie an david.slopek@slopek.com oder rufen Sie (040) 882 153 900 an.

Bei uns ja. Slopek Rechtsanwälte arbeitet Patentanmeldungen selbst aus – Beschreibung, Zeichnungen und Ansprüche – und reicht sie beim DPMA oder beim EPA ein. Daneben führen wir als Anwalt für Patentrecht Verletzungsprozesse vor den Landgerichten, verhandeln Lizenz- und Kaufverträge und beraten zu Arbeitnehmererfindungen. Pakete und Preise stehen unter Patentanmeldung online.

Höchstens 20 Jahre ab dem Anmeldetag (§ 16 PatG), sofern die Jahresgebühren pünktlich gezahlt werden. Ein Gebrauchsmuster läuft längstens zehn Jahre. Bei Arzneimitteln und Pflanzenschutzmitteln lässt sich die Laufzeit durch ein ergänzendes Schutzzertifikat um höchstens fünf Jahre strecken.

Mit ihr lässt sich ein deutsches Patent oder der deutsche Teil eines europäischen Patents vor dem Bundespatentgericht angreifen, etwa weil die Erfindung nicht neu war (§§ 22, 81 PatG). Wer wegen Patentverletzung verklagt wird, verteidigt sich häufig auf diesem Weg. Weil Verletzung und Rechtsbestand in Deutschland in getrennten Verfahren geklärt werden, kann das Verletzungsgericht seinen Prozess bis zur Entscheidung über die Nichtigkeit aussetzen.