Fachanwaltskanzlei für Markenrecht – Marken schützen. Rechte durchsetzen.

Das Markenrecht schützt Kennzeichen, mit denen Unternehmen ihre Waren oder Dienstleistungen von denen anderer Anbieter unterscheiden. Geschützt werden können insbesondere Namen und Logos, unter bestimmten Voraussetzungen aber auch andere Zeichen. Markenrecht entsteht insbesondere durch die Eintragung einer Marke und gibt ihrem Inhaber ausschließliche Rechte innerhalb des jeweiligen Schutzbereichs.

Eine eingetragene Marke verschafft ihrem Inhaber ein ausschließliches Recht an dem geschützten Zeichen für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen. Sie erleichtert es, gegen Nachahmer und verwechslungsfähige Kennzeichen vorzugehen und schafft eine klare rechtliche Grundlage für die Nutzung, Lizenzierung und wirtschaftliche Verwertung der Marke.

In vielen Fällen ist eine professionelle Markenrecherche sinnvoll. Das Markenamt prüft bei einer deutschen Markenanmeldung zwar insbesondere die gesetzlichen Eintragungsvoraussetzungen, eine umfassende Prüfung auf möglicherweise entgegenstehende ältere Markenrechte ersetzt dies jedoch nicht. Eine Recherche kann deshalb helfen, Konflikte, Widersprüche und spätere Abmahnungen frühzeitig zu erkennen.

Am Anfang steht die Frage, welches Zeichen für welche Waren und Dienstleistungen geschützt werden soll. Anschließend sollte geprüft werden, ob die Marke grundsätzlich schutzfähig ist und ob relevante ältere Kennzeichenrechte entgegenstehen könnten. Danach wird die Anmeldung beispielsweise beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder – für eine Unionsmarke – beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingereicht. Wir begleiten den gesamten Prozess von der Schutzstrategie bis zur Eintragung.

Welche Anmeldung sinnvoll ist, hängt davon ab, in welchen Ländern Schutz benötigt wird. Für Deutschland kommt insbesondere eine deutsche Marke beim DPMA in Betracht. Einheitlicher Schutz in allen EU-Mitgliedstaaten kann über eine Unionsmarke beim EUIPO beantragt werden. Für internationale Schutzstrategien kommen darüber hinaus internationale Registrierungen und nationale Markenanmeldungen in einzelnen Staaten infrage.

Die Gesamtkosten hängen unter anderem vom gewünschten Schutzgebiet, der Anzahl der Waren- und Dienstleistungsklassen, dem Umfang einer vorherigen Markenrecherche und dem konkreten Beratungsbedarf ab. Bei uns erhalten Sie vor der Beauftragung eine transparente Übersicht über die voraussichtlichen Anwalts- und Amtsgebühren.

Eine deutsche Marke ist grundsätzlich zehn Jahre geschützt. Der Markenschutz kann anschließend beliebig oft um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden, sofern die erforderlichen Verlängerungsgebühren gezahlt werden.

Bei einer Markenverletzung kommen je nach Einzelfall insbesondere Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche in Betracht. Häufig wird zunächst außergerichtlich gegen den Verletzer vorgegangen. Ist eine schnelle gerichtliche Entscheidung erforderlich, kann auch ein gerichtliches Vorgehen in Betracht kommen. Welche Maßnahmen sinnvoll sind, hängt insbesondere von der konkreten Benutzung, den betroffenen Waren und Dienstleistungen und der Verwechslungsgefahr ab.

Eine markenrechtliche Abmahnung sollte möglichst kurzfristig geprüft werden. Insbesondere sollte eine beigefügte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft unterschrieben werden, da sie weitreichende und langfristige Verpflichtungen auslösen kann. Ein Fachanwalt für Markenrecht kann prüfen, ob tatsächlich eine Markenverletzung vorliegt, welche Risiken bestehen und welche Reaktion sinnvoll ist.

Bei einer Markenüberwachung werden relevante Markenregister regelmäßig auf neue Anmeldungen überprüft, die mit der eigenen Marke kollidieren könnten. Werden problematische Anmeldungen frühzeitig entdeckt, kann geprüft werden, ob beispielsweise ein Widerspruch oder eine andere Maßnahme zur Verteidigung der Marke sinnvoll ist.

Eine spezialisierte Beratung ist insbesondere sinnvoll, wenn eine neue Marke angemeldet werden soll, Zweifel an ihrer Verfügbarkeit bestehen, eine Abmahnung oder ein Widerspruch eingegangen ist, ein Dritter eine ähnliche Marke verwendet oder Markenrechte durchgesetzt, überwacht oder lizenziert werden sollen.

Nein. Unsere Kanzlei hat ihren Sitz in Hamburg, berät und vertritt Mandanten im Markenrecht jedoch bundesweit. Besprechungen können je nach Fall persönlich, telefonisch oder per Video-Call stattfinden.