Kompetenz in Patentstreitigkeiten

Eine Patentverletzung liegt vor, wenn ein Dritter ein geschütztes Patent ohne die Zustimmung des Patentinhabers nutzt. Das kann beispielsweise durch die Herstellung, die Benutzung, das Anbieten oder den Vertrieb eines patentierten Produkts oder Verfahrens geschehen. Auch die Mitwirkung an einer solchen Handlung kann eine Patentverletzung darstellen. Maßgeblich ist hierbei § 9 des Patentgesetzes (PatG). Ein spezialisierter Rechtsanwalt für Patentverletzungen prüft, ob ein rechtlicher Verstoß vorliegt, und unterstützt Sie bei der Durchsetzung Ihrer Ansprüche.

Im Falle einer Patentverletzung stehen dem Patentinhaber verschiedene zivilrechtliche Ansprüche zu. Dazu gehört der Anspruch auf Unterlassung gemäß § 139 Absatz 1 PatG, der darauf abzielt, zukünftige Verletzungshandlungen zu unterbinden. Darüber hinaus kann Schadensersatz nach § 139 Absatz 2 PatG verlangt werden. Weitere mögliche Ansprüche umfassen die Vernichtung der patentverletzenden Produkte nach § 140a PatG sowie Auskunft und Rechnungslegung gemäß § 140b PatG, um die Höhe des Schadens beziffern zu können. Ein erfahrener Rechtsanwalt für Patentrecht kann diese Ansprüche effektiv außergerichtlich oder vor Gericht durchsetzen.

Ob eine Patentverletzung vorliegt, lässt sich durch einen rechtlich und technisch fundierten Vergleich zwischen dem geschützten Patentanspruch und dem angegriffenen Produkt oder Verfahren feststellen. Die Analyse erfordert sowohl juristische Kenntnisse als auch ein tiefes technisches Verständnis. Ein spezialisierter Rechtsanwalt für Patentverletzungen arbeitet deshalb häufig mit Patentanwälten und technischen Sachverständigen zusammen, um die Verletzungshandlung genau zu prüfen und belastbare Beweise zu sichern.

Ein Patentverletzungsverfahren beginnt in der Regel mit einer Abmahnung, in der der Verletzer zur Unterlassung und gegebenenfalls zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert wird. Führt die Abmahnung nicht zum gewünschten Ergebnis, kann der Anspruch gerichtlich durchgesetzt werden. Zuständig sind spezialisierte Patentkammern an bestimmten Landgerichten. Das Verfahren umfasst die Prüfung komplexer technischer und rechtlicher Fragen, die Vorlage von Gutachten sowie eine oder mehrere mündliche Verhandlungen. Ein erfahrener Rechtsanwalt begleitet Sie während des gesamten Verfahrens und sorgt für eine durchdachte und zielgerichtete Durchsetzung Ihrer Rechte.

Wer wegen einer vermeintlichen Patentverletzung abgemahnt oder verklagt wird, sollte unverzüglich rechtlichen Beistand durch einen spezialisierten Rechtsanwalt für Patentrecht einholen. Die Verteidigung kann auf verschiedenen Wegen erfolgen: etwa durch das Bestreiten der Verletzung, durch den Einwand einer Lizenz oder durch den Nachweis, dass das Patent nicht verletzt wurde. In vielen Fällen kann auch eine sogenannte Nichtigkeitsklage gegen das Patent selbst erhoben werden, geregelt in §§ 81 ff. PatG, wenn Zweifel an der Schutzfähigkeit bestehen. Ein erfahrener Rechtsanwalt prüft alle Verteidigungsmöglichkeiten sorgfältig und entwickelt eine passgenaue Strategie zur Abwehr der Ansprüche.

Ansprüche aus Patentverletzungen unterliegen grundsätzlich der regelmäßigen Verjährungsfrist von drei Jahren gemäß § 195 BGB. Diese Frist beginnt mit dem Ende des Jahres, in dem der Patentinhaber von der Verletzung und der Person des Verletzers Kenntnis erlangt hat. Unabhängig davon kann der Unterlassungsanspruch geltend gemacht werden, solange das Patent noch in Kraft ist. Ein spezialisierter Rechtsanwalt für Patentverletzungen kann beurteilen, ob eine gerichtliche Durchsetzung noch möglich und wirtschaftlich sinnvoll ist.