Lebensmittel- oder Wettbewerbsrecht? Wir können beides!

Eine Abmahnung im Lebensmittelrecht ist ein rechtliches Schreiben, in dem einem Unternehmen ein Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften vorgeworfen wird. Häufig geht es um irreführende oder unzulässige Angaben auf Verpackungen, Etiketten oder in der Werbung. Grundlage solcher Abmahnungen sind meist die Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV), das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) und das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Ziel einer Abmahnung ist es, den vermeintlichen Rechtsverstoß außergerichtlich zu klären, indem der Abgemahnte eine Unterlassungserklärung abgibt und gegebenenfalls die Anwaltskosten des Abmahnenden erstattet.

Abmahnungen im Lebensmittelrecht werden in der Regel von Mitbewerbern, Verbänden oder Wettbewerbsvereinen ausgesprochen. Diese vertreten die Auffassung, dass eine falsche Kennzeichnung oder irreführende Werbung einen Wettbewerbsverstoß darstellt und die Marktbedingungen verzerrt. In manchen Fällen lassen sie sich dabei von spezialisierten Kanzleien vertreten. Auf der anderen Seite können auch Unternehmen selbst gegen unlautere Konkurrenten vorgehen, wenn sie durch fehlerhafte Kennzeichnungen oder täuschende Werbung benachteiligt werden. In beiden Fällen ist es wichtig, das Vorgehen anwaltlich prüfen zu lassen, um die Erfolgsaussichten und rechtlichen Folgen richtig einzuschätzen.

Die häufigsten Abmahngründe im Lebensmittelrecht sind unklare oder falsche Angaben über die Zusammensetzung, Herkunft oder Qualität eines Produkts. Auch gesundheitsbezogene Aussagen, die wissenschaftlich nicht belegt sind, oder der unzulässige Gebrauch von Begriffen wie „natürlich“, „zuckerfrei“ oder „regional“ können als Irreführung gewertet werden. Ebenso relevant sind fehlende Pflichtangaben nach der LMIV, etwa zur Nährwertkennzeichnung oder zu Allergenen. Da die rechtliche Bewertung immer vom Einzelfall abhängt, ist eine anwaltliche Prüfung entscheidend, um zu beurteilen, ob tatsächlich ein Verstoß vorliegt oder die Abmahnung unbegründet ist.

Eine Abmahnung sollte nie ignoriert, aber auch nicht vorschnell beantwortet werden. Wer sie erhält, sollte zunächst Ruhe bewahren und den Inhalt rechtlich prüfen lassen, bevor er eine Unterlassungserklärung abgibt oder eine Zahlung leistet. Häufig sind die Forderungen überzogen oder die behaupteten Verstöße rechtlich nicht haltbar. Ein Anwalt für Wettbewerbsrecht analysiert den Vorwurf, prüft die Beweislage und kann gegebenenfalls eine modifizierte Unterlassungserklärung formulieren. Auf der anderen Seite sollte auch derjenige, der eine Abmahnung aussprechen möchte, vorab anwaltlichen Rat einholen, um sicherzustellen, dass das Vorgehen rechtlich fundiert und verhältnismäßig ist.

Abmahnungen enthalten in der Regel sehr kurze Fristen, oft nur wenige Tage. Diese kurzen Fristen sollen Druck aufbauen, sind aber rechtlich zulässig. Trotzdem ist es wichtig, sie ernst zu nehmen, da eine nicht fristgerechte Reaktion zu gerichtlichen Schritten führen kann. Wer eine Abmahnung ausspricht, muss ebenfalls darauf achten, seine Ansprüche zügig geltend zu machen, da bei zu langem Zuwarten der Vorwurf an Gewicht verliert. Ein Anwalt hilft, die Fristen realistisch einzuschätzen und die notwendigen Schritte rechtzeitig einzuleiten.

Die Kosten einer Abmahnung hängen vom sogenannten Streitwert ab, den der Abmahnende festlegt. Dieser richtet sich nach der wirtschaftlichen Bedeutung des Verstoßes. Der Abgemahnte soll in der Regel die Anwaltskosten des Abmahnenden tragen, wenn die Abmahnung berechtigt ist. Ist sie unbegründet oder überzogen, kann sich eine Gegenwehr lohnen. Auch wer selbst abmahnt, sollte die möglichen Kosten realistisch einschätzen, insbesondere wenn die Gegenseite anwaltlich reagiert. Eine frühzeitige Beratung durch einen Anwalt für Wettbewerbsrecht sorgt hier für Klarheit und Planungssicherheit.

Wer auf eine Abmahnung gar nicht reagiert, riskiert eine einstweilige Verfügung oder eine Klage. Das kann mit erheblichen Mehrkosten verbunden sein. Gleiches gilt, wenn eine Unterlassungserklärung vorschnell abgegeben wird, ohne die rechtlichen Konsequenzen zu kennen – sie kann langfristig bindend sein. Deshalb sollte sowohl eine Reaktion als auch ein mögliches gerichtliches Vorgehen stets strategisch vorbereitet werden. Ein erfahrener Anwalt für Wettbewerbsrecht kann beurteilen, welche Vorgehensweise wirtschaftlich und rechtlich am sinnvollsten ist.

Das Lebensmittelrecht ist komplex und eng mit dem Wettbewerbsrecht verknüpft. Bereits kleine Formulierungen auf Verpackungen oder in der Werbung können große rechtliche Folgen haben. Ein spezialisierter Anwalt hilft dabei, Fehler zu vermeiden, Abmahnungen abzuwehren oder rechtssicher durchzusetzen. Die juristische Beurteilung hängt häufig von Details ab – etwa der genauen Wortwahl, wissenschaftlichen Belegen oder der Verkehrsauffassung der Verbraucher. Fachkundige anwaltliche Beratung schafft hier Sicherheit und schützt vor teuren Fehlentscheidungen.

Ein Anwalt für Wettbewerbsrecht mit Schwerpunkt Lebensmittelrecht prüft die Vorwürfe einer Abmahnung oder die Erfolgsaussichten einer eigenen Abmahnung. Er analysiert die rechtlichen Grundlagen, bewertet Beweise und erstellt eine individuelle Strategie, um Ansprüche abzuwehren oder durchzusetzen. Zudem sorgt er dafür, dass alle Schritte rechtssicher dokumentiert und wirtschaftlich sinnvoll umgesetzt werden. Ziel ist immer, Konflikte außergerichtlich zu lösen – und falls nötig, Ihre Interessen konsequent vor Gericht zu vertreten.