Ihre Kanzlei für Rundfunkrecht

Das Rundfunkrecht regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für Rundfunkangebote und bildet einen wichtigen Teil der Medienregulierung. Es betrifft unter anderem die Zulassung privater Rundfunkveranstalter, Werbung und Sponsoring, Produktplatzierung, Kennzeichnungspflichten, Jugendmedienschutz und die Aufsicht durch die Landesmedienanstalten. Durch die Digitalisierung können rundfunkrechtliche Fragen heute nicht nur bei klassischen Fernseh- und Radioprogrammen, sondern auch bei Livestreams, Web-TV und anderen digitalen Medienformaten entstehen.

Ob ein Livestream rechtlich als Rundfunk einzuordnen ist, hängt von seiner konkreten Ausgestaltung ab. Ein wesentliches Merkmal von Rundfunk ist die lineare Verbreitung eines für die Allgemeinheit bestimmten Angebots entlang eines Sendeplans. Die Einordnung sollte stets anhand des jeweiligen Formats erfolgen. Insbesondere regelmäßig ausgestrahlte und redaktionell gestaltete Streamingangebote können eine rundfunkrechtliche Prüfung erforderlich machen.

Ob ein Livestream rechtlich als Rundfunk einzuordnen ist, hängt von seiner konkreten Ausgestaltung ab. Ein wesentliches Merkmal von Rundfunk ist die lineare Verbreitung eines für die Allgemeinheit bestimmten Angebots entlang eines Sendeplans. Die Einordnung sollte stets anhand des jeweiligen Formats erfolgen. Insbesondere regelmäßig ausgestrahlte und redaktionell gestaltete Streamingangebote können eine rundfunkrechtliche Prüfung erforderlich machen.

Nicht jeder Livestream benötigt eine Rundfunkzulassung. Der Medienstaatsvertrag sieht für bestimmte Rundfunkprogramme eine Zulassungsfreiheit vor. Ob eine Lizenz erforderlich ist, hängt unter anderem von der Gestaltung, Reichweite und Bedeutung des Angebots ab. Deshalb sollte das konkrete Streamingformat individuell geprüft werden.

Ein gewöhnlicher Abrufkanal, bei dem Nutzer selbst entscheiden, wann sie ein Video ansehen, ist regulatorisch anders zu beurteilen als ein linearer Livestream nach einem festen Programmschema. YouTube-, Twitch- und vergleichbare Angebote können daher je nach konkreter Gestaltung unterschiedlich einzuordnen sein. Besonders bei regelmäßigen Liveprogrammen kann eine rundfunkrechtliche Prüfung sinnvoll sein.

Rundfunk wird grundsätzlich linear verbreitet. Die Zuschauer können also nicht selbst bestimmen, wann eine bestimmte Sendung beginnt. Bei Video-on-Demand-Angeboten wählen Nutzer die Inhalte und den Zeitpunkt des Abrufs grundsätzlich selbst. Die Unterscheidung zwischen linearen und nichtlinearen Angeboten ist für die regulatorische Einordnung von zentraler Bedeutung.

Der Medienstaatsvertrag bildet eine zentrale Grundlage der deutschen Medienregulierung. Er enthält Regelungen für privaten und öffentlich-rechtlichen Rundfunk sowie für verschiedene digitale Medienangebote. Je nach Angebot betrifft er unter anderem Rundfunkveranstalter, Telemedien, Medienplattformen, Benutzeroberflächen und Medienintermediäre. Darüber hinaus enthält er Vorgaben zu Werbung, Transparenz, Zulassung und weiteren regulatorischen Fragen.

Die Zuständigkeit richtet sich nach dem jeweiligen Angebot und den gesetzlichen Vorgaben. Für bundesweit ausgerichtete private Rundfunkprogramme spielt regelmäßig die Landesmedienanstalt des Bundeslandes eine Rolle, in dem der Veranstalter seinen Sitz hat. Bei lokalen und regionalen Angeboten können andere Zuständigkeitsregeln gelten. Wir prüfen die Zuständigkeit und übernehmen auf Wunsch die Kommunikation mit der Medienanstalt.

Die Landesmedienanstalten überwachen den privaten Rundfunk und weitere regulierte Medienangebote. Zu ihren Aufgaben gehören unter anderem Zulassungs- und Aufsichtsfragen. Je nach Angebot können darüber hinaus Werbe- und Kennzeichnungsvorschriften, Jugendschutz, Plattformregulierung und weitere medienrechtliche Anforderungen Gegenstand der Aufsicht sein.

Werbung muss insbesondere von redaktionellen Inhalten unterscheidbar sein. Je nach Art des Angebots gelten zusätzlich besondere Anforderungen an Kennzeichnung, Gestaltung und Einbindung kommerzieller Kommunikation. Bei neuen Medienformaten können die Grenzen zwischen Werbung, Sponsoring, Produktplatzierung und redaktionellen Inhalten fließend sein. Eine Prüfung des konkreten Werbekonzepts schafft hier Sicherheit.

Beim Sponsoring unterstützt ein Unternehmen oder eine andere Person ein Medienangebot, um insbesondere den eigenen Namen, die Marke oder das öffentliche Erscheinungsbild zu fördern. Für gesponserte Angebote bestehen besondere rundfunkrechtliche Anforderungen. Insbesondere muss die kommerzielle Unterstützung für das Publikum transparent bleiben.

Produktplatzierung bezeichnOb und unter welchen Voraussetzungen eine Produktplatzierung zulässig ist, hängt vom jeweiligen Format ab. Zusätzlich können Kennzeichnungspflichten und inhaltliche Grenzen zu beachten sein. et die gezielte Einbindung von Waren, Dienstleistungen oder Marken in audiovisuelle Inhalte gegen Entgelt oder eine ähnliche Gegenleistung.

Kennzeichnungspflichten sollen insbesondere dafür sorgen, dass Zuschauer kommerzielle Inhalte erkennen können. Je nach Gestaltung eines Angebots können deshalb Hinweise auf Werbung, Sponsoring oder Produktplatzierungen erforderlich sein. Welche konkrete Kennzeichnung erforderlich ist, sollte anhand des jeweiligen Formats und der Art der kommerziellen Einbindung geprüft werden.

Auch Streaming- und Onlineangebote können jugendschutzrechtlichen Anforderungen unterliegen. Entscheidend ist unter anderem, welche Inhalte angeboten werden und für welche Altersgruppen diese geeignet sind. Je nach Angebot können beispielsweise Altersbewertungen, technische Schutzmaßnahmen oder zeitliche Beschränkungen eine Rolle spielen.

Ja. Gerade bei neuen Medienangeboten ist eine frühzeitige rechtliche Prüfung sinnvoll. Regulatorische Anforderungen können Einfluss auf Aufbau, Verbreitung, Monetarisierung und technische Gestaltung eines Angebots haben. Wer diese Anforderungen bereits während der Konzeption berücksichtigt, kann spätere Änderungen und Verzögerungen häufig vermeiden.

Ja. Wir beraten neben klassischen Rundfunkveranstaltern insbesondere Medienunternehmen, Produzenten, Plattformbetreiber sowie Anbieter von Streaming-, Web-TV- und anderen audiovisuellen Angeboten. Die Beratung kann sowohl die erstmalige rechtliche Konzeption eines Angebots als auch konkrete regulatorische Fragen im laufenden Betrieb betreffen.

Ja. Wir unterstützen Mandanten bei der Kommunikation mit Landesmedienanstalten sowie in Zulassungs-, Anzeige- und Aufsichtsverfahren. Dazu gehören insbesondere die rechtliche Prüfung der Ausgangslage, die Erstellung von Stellungnahmen und die Vertretung gegenüber der zuständigen Behörde.

Nein. Unsere Kanzlei hat ihren Sitz in Hamburg und berät Mandanten im Rundfunk- und Medienrecht bundesweit. Besprechungen können persönlich, telefonisch oder per Video-Call stattfinden.