Abmahnung wegen Duftzwillingen

Duftzwillinge, oft auch als Parfum-Dupes bezeichnet, sind Produkte, die bekannte Markenparfums in Duft und Charakter nachahmen. Diese Imitationen orientieren sich häufig sehr genau an der Duftpyramide und am Gesamteindruck des Originals, werden aber unter einem anderen Namen und zu einem meist deutlich günstigeren Preis verkauft. Aus Sicht des Verbrauchers stellen sie oft eine attraktive Alternative zum hochpreisigen Markenparfum dar. Aus rechtlicher Perspektive jedoch bewegen sich Anbieter solcher Produkte schnell in einem konfliktträchtigen Bereich zwischen zulässiger Produktnachahmung und unzulässiger Markenrechtsverletzung oder wettbewerbswidrigem Verhalten.

Die Herstellung und der Verkauf von Duftzwillingen sind grundsätzlich nicht per se verboten. Das deutsche Recht erlaubt es, Produkte nachzuahmen, sofern dabei keine Schutzrechte verletzt werden. Der bloße Duft als solcher ist in den meisten Fällen nicht durch das Markenrecht geschützt, da Gerüche bislang nur sehr eingeschränkt als Marke eingetragen werden können. Allerdings entsteht die rechtliche Problematik in der Regel nicht durch den Duft selbst, sondern durch die Art und Weise, wie der Duftzwilling vermarktet wird. Sobald der Eindruck entsteht, das nachgeahmte Produkt stehe in Verbindung mit dem Original oder nutze dessen Bekanntheit gezielt aus, drohen rechtliche Konsequenzen. Auch die äußere Aufmachung, Namensgebung oder werbliche Bezugnahmen auf das Original können problematisch sein.

In der Praxis ist es häufig zu beobachten, dass Anbieter von Duftzwillingen mit Hinweisen wie „Duft ähnlich wie XY“ oder „inspiriert von Chanel No. 5“ werben. Solche Aussagen mögen für den Verbraucher hilfreich sein, um eine Einordnung des Duftes vorzunehmen, sind rechtlich jedoch meist nicht zulässig. Die Nennung geschützter Markennamen in diesem Kontext stellt regelmäßig eine Markenrechtsverletzung dar, weil dadurch eine gedankliche Verbindung zum Original erzeugt wird und der gute Ruf der Marke ausgenutzt werden könnte. Auch wenn der Zusatz erfolgt, es handle sich lediglich um eine Anlehnung oder Ähnlichkeit, kann dies nicht ohne Weiteres die rechtlichen Risiken beseitigen. Je bekannter die Originalmarke ist, desto eher ist von einem markenrechtlich relevanten Imagetransfer auszugehen, der von den Gerichten kritisch bewertet wird.

Wer Duftzwillinge ohne sorgfältige rechtliche Prüfung anbietet, setzt sich einer Vielzahl potenzieller rechtlicher Risiken aus. Zu den häufigsten zählen Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen, Vorwürfe wegen wettbewerbswidriger Werbung oder die Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen. In vielen Fällen werden zudem Anwaltskosten und Vertragsstrafen verlangt, wenn eine vorformulierte Unterlassungserklärung unterschrieben wird. Auch einstweilige Verfügungen oder Klageverfahren sind keine Seltenheit. Besonders risikoreich ist der Online-Vertrieb, da hier nationale und internationale Markeninhaber schnell auf mögliche Rechtsverstöße aufmerksam werden und entsprechend reagieren.

Eine Abmahnung ist eine außergerichtliche Aufforderung, ein vermeintlich rechtswidriges Verhalten sofort zu unterlassen. Sie wird in der Regel von spezialisierten Kanzleien im Namen großer Markenhersteller ausgesprochen. Die Abmahnung enthält zumeist eine detaillierte rechtliche Begründung, eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung sowie die Aufforderung zur Zahlung von Schadensersatz und Anwaltskosten. Wichtig ist: Eine solche Abmahnung sollte keinesfalls auf die leichte Schulter genommen werden. Gleichzeitig ist es ebenso riskant, die beigefügte Unterlassungserklärung ungeprüft zu unterschreiben. Eine voreilige Reaktion kann erhebliche finanzielle und rechtliche Folgen haben. Daher sollte nach Erhalt einer Abmahnung unbedingt umgehend anwaltlicher Rat eingeholt werden, um die Erfolgsaussichten einer Verteidigung sowie das weitere Vorgehen professionell einschätzen zu lassen.

Unsere Kanzlei ist auf das Marken- und Wettbewerbsrecht spezialisiert und unterstützt Sie umfassend im Falle einer Abmahnung. Wir prüfen die rechtliche Berechtigung der Abmahnung, analysieren die behaupteten Verstöße und bewerten die Risiken einer gerichtlichen Auseinandersetzung. Sollte die Abmahnung unberechtigt oder überzogen sein, verteidigen wir Ihre Interessen konsequent gegenüber der abmahnenden Partei. In Fällen, in denen ein Rechtsverstoß tatsächlich vorliegt, unterstützen wir Sie dabei, die rechtlichen Folgen so gering wie möglich zu halten – etwa durch die Modifikation der Unterlassungserklärung, die Verhandlung über Forderungen oder die strategische Anpassung Ihres Geschäftsmodells. Darüber hinaus bieten wir präventive Beratung an, um ähnliche Konflikte in der Zukunft zu vermeiden.

Wer den Vertrieb von Parfum-Dupes plant, sollte sich frühzeitig mit den marken- und wettbewerbsrechtlichen Rahmenbedingungen auseinandersetzen. Es ist ratsam, alle Produktbezeichnungen, Werbetexte, Domainnamen und Gestaltungselemente anwaltlich prüfen zu lassen, bevor ein Produkt online oder offline angeboten wird. Eine präventive rechtliche Beratung ist weitaus kostengünstiger als die nachträgliche Auseinandersetzung mit einer Abmahnung oder einem Gerichtsverfahren. Unsere Kanzlei bietet individuelle Beratungspakete für Start-ups, Onlinehändler und Kosmetikunternehmen an, die sich in diesem Marktumfeld bewegen wollen.