Ihre Anwälte für Musikrecht – Musik schützen. Rechte verwerten.

Musikrecht ist kein einzelnes Gesetz, sondern umfasst verschiedene Rechtsgebiete, die für die Entstehung, Produktion und Verwertung von Musik relevant sind. Im Mittelpunkt steht das Urheberrecht. Hinzu kommen insbesondere Leistungsschutzrechte, Vertragsrecht, Markenrecht, Medienrecht und je nach Fall weitere rechtliche Bereiche. Typische Fragen betreffen beispielsweise Urheberrechte an Songs, Künstler- und Labelverträge, Musikverlagsverträge, Sampling, Lizenzen, GEMA und GVL, Künstlernamen oder die unerlaubte Verwendung von Musik.

Anwaltliche Beratung ist insbesondere sinnvoll, bevor langfristige Verträge unterschrieben oder umfangreiche Rechte eingeräumt werden. Das gilt etwa für Künstler-, Label-, Bandübernahme-, Verlags-, Management- oder Lizenzverträge. Auch bei Streitigkeiten sollte möglichst früh geprüft werden, welche Rechte und Ansprüche bestehen. Typische Fälle sind unerlaubte Musiknutzungen, Streit über Songwriter-Anteile, Plagiatsvorwürfe, ungeklärte Samples, ausbleibende Abrechnungen oder Konflikte innerhalb einer Band.

Urheberrechtsschutz entsteht grundsätzlich nicht erst durch eine Registrierung bei einer Behörde oder einer Verwertungsgesellschaft. Er kann mit der Schaffung eines urheberrechtlich geschützten Werkes entstehen. Bei Musik können insbesondere Komposition und Liedtext urheberrechtlich geschützt sein. Davon zu unterscheiden sind Rechte an einer konkreten musikalischen Darbietung und an einer Tonaufnahme. In einem Streit kann allerdings entscheidend sein, wer nachweisen kann, wann und von wem ein Werk geschaffen wurde.

Haben mehrere Personen einen Song gemeinsam geschaffen und lassen sich ihre schöpferischen Beiträge nicht getrennt verwerten, kann eine Miturheberschaft bestehen. Gerade bei Songwriting-Sessions sollte deshalb möglichst früh dokumentiert werden, wer an Komposition und Text beteiligt war und welche Beteiligungsquoten vereinbart wurden. Klare Split-Sheets oder andere schriftliche Vereinbarungen können spätere Konflikte erheblich reduzieren.

Das Urheberrecht schützt grundsätzlich die schöpferische Leistung des Urhebers, beispielsweise die Komposition oder einen Liedtext. Daneben kennt das Musikrecht sogenannte verwandte Schutzrechte beziehungsweise Leistungsschutzrechte. Diese können unter anderem ausübenden Künstlern und Tonträgerherstellern zustehen- Deshalb können an einem einzigen veröffentlichten Track mehrere voneinander unabhängige Rechte bestehen.

Mit „Masterrechten“ werden in der Musikbranche üblicherweise die Rechte an einer bestimmten Tonaufnahme bezeichnet. Sie sind von den Rechten an der zugrunde liegenden Komposition und am Liedtext zu unterscheiden. Wer einen Song neu einspielt, nutzt deshalb nicht automatisch dieselbe Aufnahme. Wer dagegen die bestehende Originalaufnahme verwenden möchte – beispielsweise für einen Film, eine Werbung oder ein Sample –, muss auch die hierfür erforderlichen Rechte an der Aufnahme klären.

Die rechtliche Zulässigkeit eines Samples hängt vom konkreten Einzelfall ab. Entscheidend können insbesondere Länge und Art der Übernahme, die betroffenen Rechte sowie die Form der neuen Nutzung sein. Sampling sollte deshalb möglichst vor Veröffentlichung rechtlich geprüft werden. Je nach Fall können sowohl Rechte am musikalischen Werk als auch Rechte an der verwendeten Tonaufnahme betroffen sein.

Wer bestehende Musik mit Bewegtbild verbindet, muss prüfen, welche Rechte für diese Nutzung benötigt werden. Regelmäßig ist zwischen den Rechten an Komposition und Text und den Rechten an einer bereits bestehenden Aufnahme zu unterscheiden. Welche Lizenzen konkret erforderlich sind, hängt unter anderem davon ab, welcher Titel und welche Aufnahme verwendet werden, für welches Medium die Produktion bestimmt ist, in welchen Ländern sie ausgewertet werden soll und wie lange die Nutzung erfolgen soll.

Die GEMA nimmt für ihre Berechtigten bestimmte urheberrechtliche Nutzungsrechte an Musikwerken wahr und vergibt im Rahmen ihres Repertoires Lizenzen an Musiknutzer. Die daraus erzielten Einnahmen werden nach den jeweiligen Regelungen an die Berechtigten verteilt. Die Mitgliedschaft in der GEMA ist jedoch nicht Voraussetzung dafür, dass ein Musikwerk urheberrechtlich geschützt sein kann.

Vereinfacht gesagt betrifft die GEMA insbesondere Rechte von Komponisten, Textdichtern und Musikverlagen an Musikwerken. Die GVL nimmt dagegen bestimmte Leistungsschutzrechte insbesondere von ausübenden Künstlern und Tonträgerherstellern beziehungsweise Labels wahr. Für Musiker, Produzenten und Labels kann deshalb relevant sein, welche Rechte in welcher Funktion entstehen und von welcher Verwertungsgesellschaft diese wahrgenommen werden.

Ein Künstler- oder Labelvertrag sollte insbesondere klar regeln, welche Rechte übertragen werden und welche Leistungen die Vertragsparteien übernehmen. Wichtige Punkte sind unter anderem: I. Umfang der Rechteeinräumung II. Exklusivität III. Vertragsdauer IV. Optionsrechte V. Territorium VI. Veröffentlichungspflichten VII. Vergütung und Beteiligungsquoten VIII. Vorschüsse IX. verrechenbare Kosten X. Abrechnung und Prüfungsrechte XI. Vermarktung XII. Merchandising und Nebenrechte XIII. Kündigung und Vertragsbeendigung XIV. Rückfall von Rechten Welche Klauseln besonders wichtig sind, hängt vom konkreten Geschäftsmodell und der Verhandlungsposition der Beteiligten ab.

Durch einen Musikverlagsvertrag erhält ein Musikverlag Rechte beziehungsweise Befugnisse zur Verwertung musikalischer Werke und übernimmt typischerweise Aufgaben rund um deren wirtschaftliche Nutzung. Für Songwriter und Komponisten sind insbesondere Rechteumfang, Beteiligung, Laufzeit, Vertragsgebiet, Vorschüsse, Abrechnung und die Verpflichtungen des Verlags von Bedeutung. Da Verlagsverträge langfristige Auswirkungen haben können, sollten sie vor Unterzeichnung sorgfältig geprüft werden.

Ein schriftlicher Bandvertrag ist nicht zwingend für jede musikalische Zusammenarbeit vorgeschrieben, kann aber viele spätere Streitigkeiten vermeiden. Sinnvoll geregelt werden können beispielsweise: 1. Entscheidungsbefugnisse innerhalb der Band 2. Einnahmen und Kosten 3. Rechte an Aufnahmen und Songs 4. Nutzung des Bandnamens 5. Equipment 6. Social-Media-Kanäle 7. Ein- und Austritt von Mitgliedern 8. Auflösung der Band Besonders wichtig werden solche Regelungen häufig erst dann, wenn ein Mitglied ausscheidet oder die Band wirtschaftlich erfolgreich wird.

Ein Künstler- oder Bandname kann unter bestimmten Voraussetzungen markenrechtlich geschützt werden. Vor einer Markenanmeldung sollte geprüft werden, ob bereits identische oder ähnliche ältere Rechte bestehen. Ein frühzeitiger Markenschutz kann besonders sinnvoll sein, wenn der Name langfristig für Musikveröffentlichungen, Live-Auftritte, Social Media, Kooperationen oder Merchandising genutzt werden soll.

Ob eine Rechtsverletzung vorliegt und welche Ansprüche bestehen, hängt von der konkreten Nutzung und Ihrer Rechteposition ab. Bei einer unberechtigten Nutzung können insbesondere Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz in Betracht kommen. Je nach Situation kann schnelles Vorgehen erforderlich sein, beispielsweise wenn ein Release, eine Werbekampagne oder eine andere öffentliche Nutzung unmittelbar bevorsteht oder bereits läuft. Wir prüfen zunächst die Rechte- und Beweislage und entwickeln anschließend eine geeignete außergerichtliche oder gerichtliche Strategie.

Ein Plagiatsvorwurf sollte sorgfältig geprüft und nicht vorschnell anerkannt werden. Nicht jede Ähnlichkeit zwischen zwei Musikstücken stellt eine Urheberrechtsverletzung dar. Entscheidend ist unter anderem, welche Elemente übereinstimmen, ob diese überhaupt urheberrechtlich geschützt sind und ob eine rechtlich relevante Übernahme vorliegt. Wir prüfen Plagiatsvorwürfe sowohl für Rechteinhaber als auch für Künstler, Produzenten und Unternehmen, gegen die entsprechende Ansprüche erhoben werden.

Ja. Wir prüfen unter anderem Künstlerverträge, Label- und Bandübernahmeverträge, Vertriebsverträge, Musikverlagsverträge, Managementverträge, Bookingverträge und Lizenzvereinbarungen. Dabei erläutern wir nicht nur einzelne Klauseln, sondern zeigen insbesondere auf, welche wirtschaftlichen und rechtlichen Folgen der Vertrag für Sie hat, wo Verhandlungsspielraum besteht und welche Regelungen aus unserer Sicht geändert werden sollten.