Ihre Kanzlei für Geschäfts­geheimnisse

Das Gesetz schützt Wissen, das nur ein begrenzter Kreis kennt und das gerade deshalb Geld wert ist – vorausgesetzt, der Inhaber hat es durch angemessene Vorkehrungen geheim gehalten und hat ein legitimes Interesse daran. Das können technische Informationen wie Rezepturen und Quellcode sein, aber auch kaufmännische wie Kundenlisten und Kalkulationen.

Je wertvoller die Information und je größer Ihr Unternehmen, desto mehr wird erwartet. Typisch sind beschränkte Zugriffsrechte, Vertraulichkeitsvereinbarungen, Kennzeichnung vertraulicher Dokumente und Schulungen. Wichtig ist, dass die Maßnahmen tatsächlich umgesetzt und dokumentiert werden.

Sein allgemeines Erfahrungswissen ja. Konkrete Unterlagen, Daten oder Dokumente darf er dagegen nicht mitnehmen oder verwenden. Wer das Wissen weitergehend schützen will, braucht ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot – zulässig für höchstens zwei Jahre und nur gegen eine Karenzentschädigung.

Grundsätzlich ja: Wer ein öffentlich verfügbares oder rechtmäßig erworbenes Produkt untersucht, darf die gewonnenen Erkenntnisse nutzen. Vertraglich lässt sich das aber ausschließen, etwa in Liefer- oder Lizenzverträgen.

Schnell handeln: Beweise unverändert sichern, Zugänge sperren und den Verdacht nicht vorschnell offenlegen. Dann prüfen wir, ob eine einstweilige Verfügung, eine Besichtigung oder eine Strafanzeige der beste nächste Schritt ist.

Einen Anwalt für Geschäftsgeheimnisse finden Sie bei Slopek Rechtsanwälte im Zippelhaus 6, 20457 Hamburg, nahe der U-Bahn Meßberg. Wir beraten Unternehmen aus Hamburg bundesweit – vertraulich in der Kanzlei, telefonisch oder per Video. Ihr Ansprechpartner ist Rechtsanwalt Dr. David Slopek, LL.M., Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz; erreichbar unter david.slopek@slopek.com oder (040) 882 153 900.

Am besten, bevor etwas passiert: Ein Rechtsanwalt für Geschäftsgeheimnisse hilft, Schutzmaßnahmen, Vertraulichkeitsvereinbarungen und Arbeitsverträge so aufzusetzen, dass sie im Ernstfall tragen. Gibt es Anzeichen für einen Abfluss – ungewöhnliche Downloads, ein Wechsel zum Wettbewerber, auffällige Angebote –, zählt jeder Tag, weil Beweise gesichert und Eilanträge rasch gestellt werden müssen. Auch wer selbst mit einem solchen Vorwurf konfrontiert ist, sollte früh rechtlichen Rat einholen.

Das Geschäftsgeheimnisgesetz gibt Ihnen Ansprüche auf Unterlassung und Beseitigung (§ 6 GeschGehG), auf Vernichtung, Herausgabe und Rückruf (§ 7 GeschGehG), auf Auskunft (§ 8 GeschGehG) und auf Schadensersatz (§ 10 GeschGehG). Den Schaden können Sie konkret, nach dem Gewinn des Verletzers oder als angemessene Lizenzgebühr berechnen.

Ja, wenn Sie es beantragen. Das Gericht kann streitgegenständliche Informationen als geheimhaltungsbedürftig einstufen (§ 16 GeschGehG); die Beteiligten müssen sie dann vertraulich behandeln. Zusätzlich lässt sich der Zugang zu Dokumenten und zur mündlichen Verhandlung auf wenige Personen beschränken (§ 19 GeschGehG). So muss niemand sein Know-how offenlegen, um es zu verteidigen.

Unter bestimmten Voraussetzungen ja. § 23 GeschGehG bestraft das unbefugte Erlangen, Nutzen und Offenlegen von Geschäftsgeheimnissen, wenn der Täter etwa zur Förderung des eigenen oder fremden Wettbewerbs, aus Eigennutz oder in Schädigungsabsicht handelt. Es drohen Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe, in besonders schweren Fällen mehr. Verfolgt wird die Tat grundsätzlich nur auf Strafantrag.