Ihre Kanzlei für Kartell­recht

Es schützt den Wettbewerb als solchen. Verboten sind Absprachen zwischen Unternehmen, die den Wettbewerb beschränken, und der Missbrauch einer marktbeherrschenden oder marktstarken Stellung; hinzu kommt die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen. Rechtsgrundlagen sind das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und die Artikel 101 und 102 AEUV.

Das UWG regelt das Marktverhalten – also ob eine Werbung irreführt, ein Produkt unlauter nachgeahmt oder ein Kunde aggressiv bedrängt wird. Das Kartellrecht schützt die Marktstruktur: dass es überhaupt Wettbewerb gibt und er nicht durch Absprachen oder Marktmacht ausgeschaltet wird. In der Praxis überschneiden sich beide oft, etwa im Vertrieb.

Nein. Fest- oder Mindestpreise für den Wiederverkauf sind grundsätzlich unzulässig, ebenso Druck, mit dem solche Preise durchgesetzt werden sollen. Erlaubt sind dagegen unverbindliche Preisempfehlungen und Höchstpreise – solange sie tatsächlich unverbindlich bleiben.

Unter Umständen ja. In einem selektiven Vertriebssystem kann der Hersteller den Verkauf über Drittplattformen untersagen, um das Image seiner Produkte zu schützen. Den Onlinehandel insgesamt darf er seinen Händlern aber nicht verbieten.

Viele Vereinbarungen sind durch Gruppenfreistellungen erlaubt – im Vertrieb etwa, wenn die Marktanteile der Beteiligten jeweils höchstens 30 % betragen und keine Kernbeschränkung vereinbart ist. Außerhalb dieser sicheren Häfen kommt es auf eine Einzelfallprüfung an.

Die betroffenen Klauseln sind nichtig, oft mit Folgen für den ganzen Vertrag. Die Behörden können Bußgelder von bis zu zehn Prozent des weltweiten Konzernumsatzes verhängen. Daneben drohen Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche von Wettbewerbern und Abnehmern.

Ja. Das Gesetz vermutet, dass ein Kartell einen Schaden verursacht hat; eine Entscheidung der Kartellbehörde bindet die Gerichte. Die Ansprüche verjähren grundsätzlich fünf Jahre nach Kenntnis, die Frist ist während eines Behördenverfahrens aber gehemmt. Wir prüfen zunächst, ob und in welcher Höhe sich ein Vorgehen lohnt.

Ja. Kartellrecht ist deutsches und europäisches Recht und gilt bundesweit einheitlich. Wir beraten Unternehmen in ganz Deutschland und vertreten sie vor den spezialisierten Kartellgerichten sowie gegenüber dem Bundeskartellamt – persönlich, telefonisch oder per Video.

Slopek Rechtsanwälte hat seine Kanzlei im Zippelhaus 6, 20457 Hamburg – ein paar Schritte von der U-Bahn Meßberg. Braucht Ihr Unternehmen einen Rechtsanwalt für Kartellrecht, ist Rechtsanwalt Dr. David Slopek, LL.M., Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Ihr Ansprechpartner. Wir sind aus Hamburg bundesweit tätig; Termine sind vor Ort oder per Video möglich, Anfragen gehen per E-Mail an david.slopek@slopek.com.

Ein Anwalt für Kartellrecht sollte Vertriebs-, Liefer- und Kooperationsverträge prüfen, bevor sie unterschrieben werden – vor allem bei Preisvorgaben, Gebietsschutz, Exklusivität oder Beschränkungen im Onlinehandel. Dringend wird es, wenn das Bundeskartellamt Auskunft verlangt oder durchsucht, wenn ein marktmächtiger Lieferant oder Abnehmer Bedingungen diktiert oder wenn Sie Schadensersatz aus einem Kartell verlangen wollen. Den Aufwand schätzen wir nach dem ersten Gespräch ein.