Ihr Anwaltsteam für Patentanmeldung

Für die provisorische Patentanmeldung berechnet Slopek Rechtsanwälte 999 €. Professional, die schlanke Anmeldung mit Hauptanspruch, beginnt bei 1.999 €, Premium mit Zeichnungen und Unteransprüchen bei 2.999 € – alle Beträge netto. Den genauen Preis für Professional und Premium erfahren Sie nach der kostenlosen Ersteinschätzung. Hinzu kommen Amtsgebühren: Das DPMA verlangt 40 € für die Online-Anmeldung und später 350 € für den Prüfungsantrag; beim EPA liegen die Gebühren deutlich höher.

Slopek Rechtsanwälte hat den Sitz am Zippelhaus 6 in Hamburg und begleitet Patentanmeldungen bundesweit. Ihr Ansprechpartner ist Rechtsanwalt Dr. David Slopek, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Sie beauftragen die Anmeldung direkt auf dieser Seite oder fragen eine kostenlose Ersteinschätzung an; besprochen wird per Videocall, Telefon oder in der Kanzlei.

Wir reichen Ihre aufbereitete Beschreibung der Erfindung beim DPMA ein, bevor Ansprüche ausgearbeitet sind. Damit steht der Anmeldetag fest – zum Beispiel kurz vor einer Messe oder einem Pitch bei Geldgebern. Eine vollständige Anmeldung kann diesen Tag innerhalb von zwölf Monaten als Priorität übernehmen (§ 40 PatG). Geschützt ist allerdings nur, was die erste Beschreibung schon offenbart; deshalb lohnt Sorgfalt von Anfang an.

Nach § 1 PatG muss eine technische Erfindung neu sein, auf erfinderischer Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sein. Neu ist sie, wenn sie nirgends vor dem Anmeldetag öffentlich zugänglich war. Erfinderisch ist sie, wenn eine Fachperson sie nicht ohne Weiteres aus dem Bekannten ableiten konnte.

Das deutsche Patent ist günstiger und deckt Deutschland ab. Das europäische Patent wird in einem einzigen Verfahren vom EPA geprüft und danach in den gewünschten Staaten wirksam, für die teilnehmenden EU-Staaten auf Antrag als Einheitspatent. Häufig beginnt man beim DPMA und entscheidet innerhalb des Prioritätsjahres über weitere Länder.

Möglichst früh und in jedem Fall vor jeder Veröffentlichung. Ein Messestand, ein Video zur Finanzierung oder ein Gespräch ohne Geheimhaltungsabrede kann die eigene Erfindung vorwegnehmen. Hinzu kommt: Bei zwei Anmeldungen derselben Erfindung hat die frühere Vorrang.

Eingereicht werden Beschreibung, Ansprüche, Zusammenfassung und gegebenenfalls Zeichnungen. Nach einer formalen Prüfung veröffentlicht das Amt die Anmeldung 18 Monate nach dem Anmeldetag (Offenlegung). Inhaltlich geprüft wird erst auf Prüfungsantrag; auf Bescheide des Amts ist fristgerecht zu antworten. Das Verfahren endet mit Erteilung oder Zurückweisung.

Beim DPMA vergehen nach dem Prüfungsantrag oft mehrere Jahre, je nach Fachgebiet und Zahl der Bescheide. Den Zeitrang sichert schon der Anmeldetag. Wer die Erfindung nach der Offenlegung nutzt, schuldet Ihnen bereits eine angemessene Entschädigung (§ 33 PatG).

Meist ja. Viele Erfindungen sind ganz oder teilweise schon in Patentschriften beschrieben, die eine allgemeine Internetsuche nicht findet. Die Recherche bewahrt Sie vor den Kosten einer aussichtslosen Anmeldung und hilft, die Ansprüche gezielt vom Bekannten abzugrenzen.

Ein Patent durchläuft eine Sachprüfung, kann bis zu 20 Jahre bestehen und erfasst auch Verfahren. Beim Gebrauchsmuster entfällt die Prüfung; es ist schneller und günstiger, läuft aber höchstens zehn Jahre und schützt keine Verfahren. Ein Gebrauchsmuster kann aus einer laufenden Patentanmeldung abgezweigt werden und übernimmt deren Anmeldetag – oft eine sinnvolle Kombination.

Ja. Die anwaltliche Schweigepflicht nach § 43a Abs. 2 BRAO erfasst alles, was Sie uns zu Ihrer Erfindung mitteilen. Das Amt veröffentlicht die Anmeldung selbst erst 18 Monate nach dem Anmeldetag.

Bevor Sie Professional oder Premium beauftragen, besprechen wir Ihre Erfindung in einem Videocall oder Telefonat. Danach erhalten Sie den genauen Preis und entscheiden, ob Sie beauftragen. Das Gespräch kostet nichts und verpflichtet Sie zu nichts. Alternativ können Sie diese Pakete auch direkt zum Ausgangspreis beauftragen.