„HIGH APP“Wann zwei Allerweltswörter doch als Marke taugen

Am 17.11.2023 meldete ein Anmelder beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Wortmarke „HIGH APP“ an. Das Verzeichnis war weit gefasst: herunterladbare Daten sowie informationstechnologische und audiovisuelle Geräte (Klasse 9), Werbung, Marketing und Verkaufsförderung (Klasse 35), Computerkommunikations- und Telekommunikationsdienste (Klasse 38), Bildung, Erziehung und Unterhaltung (Klasse 41) sowie wissenschaftliche, technologische und IT-Dienstleistungen (Klasse 42).

Die Markenstelle für Klasse 09 wies die Anmeldung mit Beschluss vom 04.06.2024 zurück. Das Publikum verstehe „HIGH APP“ ohne Weiteres als hochwertige, erstklassige Anwendungssoftware. Damit erschöpfe sich das Zeichen in einer beschreibenden und anpreisenden Sachangabe, der jede Unterscheidungskraft fehle; zudem müsse es für Mitbewerber frei bleiben.

Mit seiner Beschwerde trug der Anmelder vor, er wolle unter „HIGH APP“ ein Forum und eine Chat-Plattform betreiben, auf der sich Nutzer über medizinische, rechtliche und soziale Aspekte von Cannabis austauschen. Das Wort „High“ habe viele Bedeutungen und sei für eine solche Plattform nicht rein beschreibend.

Der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hob den Beschluss der Markenstelle auf – für alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen.

Beschwerde gegen die Zurückweisung insgesamt

Der Anmelder hatte in seiner Beschwerdeschrift mehrfach nur die Klasse 9 erwähnt und darum gebeten, die Marke „für die Klasse 9“ einzutragen. Der Senat legte die Beschwerde als Prozesserklärung interessengerecht aus: Gewollt sei, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der recht verstandenen Interessenlage entspricht. Weil der Anmelder sich in der Begründung auch auf seine Dienstleistungen und den Bildungszweck seiner Plattform berief, griff er die Zurückweisung nach Auffassung des Senats in vollem Umfang an.

Der geplante Einsatz zählt nicht

Das Argument mit der Cannabis-Plattform ließ der Senat ausdrücklich nicht gelten. Die absoluten Schutzhindernisse richten sich allein nach den konkret beanspruchten Waren und Dienstleistungen. Wie der Anmelder die Marke tatsächlich einsetzen will, ist für die Eintragung unerheblich, solange sich das nicht im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis niederschlägt – und dort war von Cannabis keine Rede.

„High“ heißt „hoch“

Maßstab für die Unterscheidungskraft ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, auf die sich der Senat stützt, ein großzügiger: Jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt. Ausgeschlossen sind Zeichen, denen das Publikum nur einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Inhalt zuordnet.

Einen solchen Inhalt hat „HIGH APP“ nach Auffassung des Senats nicht. „HIGH“ kennt der deutsche Verkehr in der Bedeutung „hoch“, „APP“ als Kurzform für eine Anwendung auf Smartphone oder Tablet. Wörtlich ergibt sich daraus eine „Hoch-App“ – und damit kein sinnvoller Aussagegehalt in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen. Beschreibend wäre das Zeichen nur, wenn der Verkehr es auf Anhieb als „hochwertige App“ verstünde. Dafür fand der Senat keinen Beleg: Eine Verwendung von „high“ im Sinne von „hochwertig“ lasse sich weder lexikalisch noch im Sprachgebrauch nachweisen.

Abstrakte und konkrete Begriffe

Auch die vielen geläufigen Verbindungen wie „high level“, „high quality“, „high tech“ oder „high speed“ führen nach dem Beschluss nicht zu einem anderen Ergebnis. Dort steht „high“ vor abstrakten Begriffen – Stand, Qualität, Technologie, Geschwindigkeit – und verbindet sich schon in seiner Grundbedeutung „hoch“ zu einer verständlichen Aussage. Bei Wörtern, die ein konkretes Produkt bezeichnen, etwa eine App, braucht es dagegen im Allgemeinen ein weiteres sinngebendes Wort, um eine Qualitätsaussage zu transportieren („high-quality App“, „high tech App“). Ohne diesen Zwischenschritt bleibt „HIGH APP“ sprachlich ungenau und unbestimmt; zum Verständnis „hochwertige App“ gelangt man erst mit nicht unerheblichem Ergänzungs- und Interpretationsaufwand.

„Damit weist die Anmeldemarke noch nach Art eines „sprechenden Zeichens“ das erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft auf, so dass ihr ein wenngleich auch äußerst geringer Schutz nicht abgesprochen werden kann.“

BPatG, Beschluss vom 24.06.2026 – 30 W (pat) 523/24

Interessen der Allgemeinheit stehen der Eintragung nach Auffassung des Senats nicht entgegen, weil sich der Schutz der Marke auf die ganz konkrete Kombination der Begriffe „HIGH“ und „APP“ beschränkt. Aus denselben Gründen verneinte er auch ein Freihaltebedürfnis nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG: Das Zeichen habe keine sich sofort erschließende, unmittelbar beschreibende Bedeutung.

Die folgenden Hinweise sind unsere Einschätzung der Entscheidung.

1. Eine Zurückweisung ist nicht das letzte Wort

Gegen Beschlüsse der Markenstellen ist die Beschwerde zum Bundespatentgericht möglich; sie ist innerhalb eines Monats nach Zustellung beim DPMA einzulegen (§ 66 Abs. 2 MarkenG). Hat – wie hier – ein Beamter des gehobenen Dienstes entschieden, kommt innerhalb derselben Frist auch die Erinnerung beim Amt in Betracht (§ 64 MarkenG). Der Fall zeigt, dass es sich lohnen kann, die Begründung des Amtes genau zu prüfen: Das DPMA hatte „HIGH APP“ gedanklich zu „hochwertige App“ ergänzt, das Bundespatentgericht hat gefragt, was das Publikum ohne solche Zwischenschritte versteht.

2. Das Verzeichnis entscheidet, nicht der Geschäftsplan

Für die Eintragung zählt allein, welche Waren und Dienstleistungen angemeldet sind. Das wirkt in beide Richtungen: Die geplante Nutzung half dem Anmelder nicht. Umgekehrt dürfte ein Verzeichnis, das ausdrücklich eine Plattform rund um Cannabis nennt, die Prüfung verändern – „high“ hat in diesem Umfeld eine naheliegende eigene Bedeutung. Wie Waren und Dienstleistungen formuliert werden, beeinflusst also unmittelbar, ob und wofür eine Marke eingetragen wird. Bei der Markenanmeldung stimmen wir das Verzeichnis deshalb auf das Zeichen und das tatsächliche Geschäft ab.

3. Die Beschwerde präzise fassen

Der Senat hat die auf Klasse 9 bezogene Beschwerde zugunsten des Anmelders als Angriff gegen die gesamte Zurückweisung verstanden. Darauf sollte man sich nicht verlassen: Was angegriffen wird, gehört eindeutig in den Antrag.

4. Eingetragen heißt nicht stark

Eine Marke, die nur knapp die Schwelle zur Schutzfähigkeit überschreitet, hat einen kleinen Schutzbereich. Gegen ähnliche Bezeichnungen von Wettbewerbern lässt sich aus ihr wenig herleiten. Wer seine Marke später im Widerspruchsverfahren oder vor Gericht durchsetzen will, ist mit einem Zeichen besser aufgestellt, das von Anfang an eigenständig ist – etwa durch einen prägnanten Bestandteil oder eine grafische Gestaltung.

„HIGH APP“ ist eine gute Nachricht für alle, deren Anmeldung mit dem Hinweis auf eine angeblich beschreibende Bedeutung zurückgewiesen wurde: Das Bundespatentgericht unterscheidet sorgfältig, ob sich eine Sachaussage wirklich auf Anhieb erschließt. Die Entscheidung ist aber kein Freibrief für englische Allerweltswörter. Sie zeigt vor allem, dass Eintragung und Schutzumfang zwei verschiedene Fragen sind.